EU Mechanismus

Die weltweit steigende Anzahl an Katastrophen und deren Auswirkungen stellen die Staatengemeinschaft vor große Herausforderungen. Die Europäische Union hat neben den Vereinten Nationen und der NATO-Partnerschaft für den Frieden ein internationales Hilfeleistungssystem entwickelt, um rascher und effizienter auf Katastrophen reagieren zu können.
Im Oktober 2001 beschlossen die Innenminister der Mitgliedstaaten erstmalig ein neues Verfahren, um die Zusammenarbeit bei Hilfseinsätzen im Katastrophenfall auf europäischer Ebene zu erleichtern: das „Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen“(EU Mechanismus).

Zentrales Anliegen ist die Vereinfachung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei
Natur-,Technologie- und Umweltkatastrophen. Ziel ist es, sehr rasch auf das Netz von Katastrophenschutzexperten und Einsatzteams in der Gemeinschaft zugreifen zu können. Der Mechanismus kommt daher immer dann zur Anwendung, wenn nationale Hilfsmaßnahmen nicht ausreichen, um bei schweren Notfällen angemessen reagieren zu können.

Der Mechanismus wurde primär für Hilfeleistungen innerhalb der Europäischen Union zur Unterstützung der Mitgliedstaaten geschaffen, kann aber auch in Drittstaaten zu deren Unterstützung über ein entsprechendes Hilfsersuchen eingesetzt werden.

Derzeit gibt es insgesamt 32 Staaten als Teilnehmer am EU Mechanismus:

  • 27 EU Mitgliedstaaten (MS)
  • 5 Participating States (PS): Island, Liechtenstein, Norwegen, Kroatien und Mazedonien (seit 31.1.2012)

Der EU Mechanismus ist kein Ersatz der nationalen Systeme, sondern sieht im Vordergrund das Prinzip der Europäischen Solidarität unter strikter Beachtung des Leitprinzips der Subsidarität.

Der EU Mechanismus baut auf verschiedenen zentralen Elementen auf:

1.  Schaffung eines Beobachtungs- und Informationszentrums (Monitoring and Information Centre/MIC) bei der GD ECHO der EK
Hierbei handelt es sich um eine permanent erreichbare Anlaufstelle bei der Europäischen Kommission, an die Hilfsersuchen übermittelt werden können. Die Gesamtverantwortung und Koordinationskompetenz über die Katastrophenhilfsmaßnahmen verbleibt immer in der nationalen Verantwortung des betroffenen Staates.

2. Common Emergency Communication and Information System
CECIS ist ein webbasiertes Kommunikationssystem (ähnlich Email), über das die Mitgliedstaaten auf gesicherten Datenleitungen Informationen austauschen, Hilfsersuchen zirkulieren und Hilfe anbieten können. Die Kommunikation über dieses System läuft ausschließlich über die festgelegten nationalen Behörden bzw. Kontaktstellen für Zivilschutz in den Mitgliedsstaaten.

3. Trainingsprogramm
Ziel des Trainingsprogramms des EU Mechanismus ist es, die Zusammenarbeit der einzelnen Katastrophenschutzeinheiten zu verbessern.

4. EU Katastrophenschutzmodule
Ein Modul ist eine spezialisierte Notfalleinheit die aus nationalen Ressourcen von einem oder mehreren Mitgliedstaaten (MS) auf freiwilliger Basis zur Verfügung steht.

Die Module übernehmen unterschiedlichste Aufgaben, wie beispielsweis Wasseraufbereitung, Brandbekämpfung aus der Luft oder die Bereitstellung von Notunterkünften. Diese Module werden von den einzelnen Mitgliedsstaaten bereitgestellt und ausgerüstet. Sie können sowohl alleine oder im Verband mit anderen Modulen bzw. vorhandenen nationalen Kräften arbeiten.
Derzeit sind 129 Module und 8 TAST („Technical Assistance and Support Teams“) bei der EK eingemeldet und in CECIS erfasst.

Österreich hat insgesamt 7 Module für die Bereiche “Medium Urban Search and Rescue“, „Heavy Urban Search and Rescue“, „High Capacity Pumping“ „Search and Rescue in CBRN Conditions“ und „Ground Forest Fire Fighting using vehicles“ sowie 1 TAST bei der Europäischen Kommission eingemeldet.
Weitere Module für die Einsatzfelder werden in Österreich vorbereitet, nämlich: „Vorgeschobener Behandlungsplatz“ (AMP) und „Trinkwasseraufbereitung“ (WP).

http://ec.europa.eu/echo/policies/disaster_response/mechanism_en.htm